Steirische Gemeinde muss Konkurs anmelden

Sonntag, den 07. Dezember 2008 um 09:37 Uhr

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Steirische Gemeinde muss Konkurs anmelden
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Steirische Gemeinde muss Konkurs anmelden
Trieben ist wegen angeblicher Betrügereien zahlungsunfähig geworden.
Folge: Landesregierung löst Gemeinderat auf.
Der Bürgermeister der Gemeinde ist längst tot und er schied freiwillig aus dem Leben, aber das, was er hinterlassen und was die steirische Gemeindeaufsicht jetzt zutage gefördert hat, führte zum Zusammenbruch der Gemeindeverwaltung in Trieben:
Die obersteirischen Industriestadt ist bankrott.

Wie geht es nun dort weiter? SP-Landeshauptmann Franz Voves setzt nun für die Stadt einen Regierungskommissär ein, der die nächsten 6 Monate die Geschäfte führen wird bis ein neuer Gemeinderat gewählt ist. Die Gemeindevertretung wurde nämlich per Regierungsbeschluss am 25. November mit sofortiger Wirkung aufgelöst.
Um die Liquidität der 4000-Einwohner zählenden Stadt sicherzustellen, musste Voves aus seinem Budget ca. 4 Millionen Euro an Darlehen zuschießen.

Die Sachlage ist sehr einfach und vonwegen Staaten, Länder oder Gemeinden können nicht pleite gehen: Die Gemeinde hat mehr Geld ausgegeben als sie eingenommen hat: Sie ist in der Folge also zahlungsunfähig geworden.

Die Diskussionen über die gewaltigen Geldnöte der Stadt liefen schon seit vielen Jahren, besonders brisant und akut wurde die Sache aber erst nach dem Prüfbericht der Gemeindeaufsicht. Dieser habe ergeben, dass der ehemalige Bürgermeister "offenbar sowohl den Gemeinderat, als auch die Gemeindeaufsichtsbehörde getäuscht und die Buchhaltung, die Budgets und Rechnungsabschlüsse der Gemeinde manipuliert" habe.
Darüber hinaus seien Subventionen gewährt worden, die einfach nicht mehr bezahlbar waren, was letztendlich das Finanzdebakel ausgelöst habe.

Die Gemeinde verzichtete auf der Einnahmenseite auch großzügig auf Einhebung von Wasserleitungsbeiträgen oder Schulerhaltungsbeiträgen. Darlehen wurden zum Teil doppelt aufgenommen, obwohl diese der Gemeinderat nur einmal beschlossen hatte.

Wie dieser "Konkurs" nun abgewickelt wird, sei noch nicht abzuschätzen, denn

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